Kommunales und Landespolitk
- Beschluss-Wiki
- Kommunales und Landespolitk
- 2024: No GroKo – für progressive Koalitionen auf Landesebene!
- 2024: Junge Menschen stärken, Ehrenamt sichern, Jugend(verbands)arbeit unterstützen!
- 2024: Verbesserung der Schulungszeiten und Zugänglichkeit der Lehrgänge für die freiwillige Feuerwehr und den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz
- 2024: § 146 GVG – Die abhängige StA ist nicht unser Star!
- 2023: Transparenz in der Kommunalpolitik
- 2023: Mietwahnsinn stoppen: Angespannte Wohnlagen in RLP realistisch ermitteln!
- 2023: Lernmittelfreiheit für ALLE
- 2023: Die Null-Toleranz-Politik des Innenministeriums stoppen – Kommunen brauchen mehr Geld und Investitionen!
- 2023: Gemeinde und Städte sollen Tempo 30 selbst wählen dürfen
- 2023: Feuerwehrrente auf Landesebene einführen
- 2022: Was lange währt, wird auch nicht besser – Staatsleistungen an die Kirchen endlich beenden! (W1)
- 2022: Wurstmarkt als Weltkulturerbe (K1)
- 2021: Wurstmarkt als Weltkulturerbe (K1)
- 2010: Feiern wie die Feste fallen! Abschaffung der Tanzverbote an Feiertagen in RLP (W2)
- 2010: Das rheinland-pfälzische Kommunalwahlrecht den modernen Arbeits- und Lebensverhältnissen der Menschen anpassen (K1)
- 2010: Nicht-kommerzielle Nutzung von Räumlichkeiten von gemeinnützigen Vereinen oder Organisationen (F5)
- 2018: Teilhabe junger Menschen im ländlichen Raum – so wird was draus! (I1)
- 2018: Wahlalter ab 16: CDU Rheinland-Pfalz blockiert Teilhabe junger Menschen (R1)
- 2018: Öffentliche Trinkwasserbrunnen in allen Kommunen (D9)
- 2018: Mehr Sicherheit für Jugendfeuerwehren (D2)
- 2015: Schaffung einer neutralen Beschwerdestelle
- 2016: Änderung der Rheinland-Pfälzischen Verfassung zu einer laizistischen Verfassung (EI)
- 2016: Aufhängen von Hausnotruftelefonaufkleber in öffentlichen Toiletten (EE)
- 2016: Rats-TV – Demokratie und Transparenz stehen über persönlichen Interessen (CA)
- 2008: Mehr Öffentlichkeitsarbeit und längere Öffnungszeiten für Jugendzentren (J4)
- 2008: Zweitwohnungssteuer – nein danke! (K1)
- 2006: Zukunft der kommunalen Finanzausstattung – Finanzierung der Gemeinden zukunftssicher gestallten (F1)
- 2006: REITs – Heuschrecken auch in unserem Wohnzimmer (F1)
- 2006: Wir sind die Zukunft und die Gegenwart! (B9)
