Kommunales und Landespolitk | Categories

2023: Transparenz in der Kommunalpolitik
2023: Mietwahnsinn stoppen: Angespannte Wohnlagen in RLP realistisch ermitteln!
2023: Lernmittelfreiheit für ALLE
2023: Die Null-Toleranz-Politik des Innenministeriums stoppen – Kommunen brauchen mehr Geld und Investitionen!
2023: Gemeinde und Städte sollen Tempo 30 selbst wählen dürfen
2023: Feuerwehrrente auf Landesebene einführen
2022: Was lange währt, wird auch nicht besser – Staatsleistungen an die Kirchen endlich beenden! (W1)
2022: Wurstmarkt als Weltkulturerbe (K1)
2021: Wurstmarkt als Weltkulturerbe (K1)
2010: Feiern wie die Feste fallen! Abschaffung der Tanzverbote an Feiertagen in RLP (W2)
2010: Das rheinland-pfälzische Kommunalwahlrecht den modernen Arbeits- und Lebensverhältnissen der Menschen anpassen (K1)
2010: Nicht-kommerzielle Nutzung von Räumlichkeiten von gemeinnützigen Vereinen oder Organisationen (F5)
2018: Teilhabe junger Menschen im ländlichen Raum – so wird was draus! (I1)
2018: Wahlalter ab 16: CDU Rheinland-Pfalz blockiert Teilhabe junger Menschen (R1)
2018: Öffentliche Trinkwasserbrunnen in allen Kommunen (D9)
2018: Mehr Sicherheit für Jugendfeuerwehren (D2)
2015: Schaffung einer neutralen Beschwerdestelle
2016: Änderung der Rheinland-Pfälzischen Verfassung zu einer laizistischen Verfassung (EI)
2016: Aufhängen von Hausnotruftelefonaufkleber in öffentlichen Toiletten (EE)
2016: Rats-TV – Demokratie und Transparenz stehen über persönlichen Interessen (CA)
2008: Mehr Öffentlichkeitsarbeit und längere Öffnungszeiten für Jugendzentren (J4)
2008: Zweitwohnungssteuer – nein danke! (K1)
2006: Zukunft der kommunalen Finanzausstattung – Finanzierung der Gemeinden zukunftssicher gestallten (F1)
2006: REITs – Heuschrecken auch in unserem Wohnzimmer (F1)
2006: Wir sind die Zukunft und die Gegenwart! (B9)