Antragsteller*in

N.N.

Zur Weiterleitung an

SPD RLP Landesparteitag

Antragstext

Europa klingt für viele abstrakt. Es wirkt
nicht greifbar und bürokratisch. Die Forderung danach, europäischen
Bürger*innen Europa erlebbar zu machen in der alltäglichen parlamentarischen
Arbeit, ist eine, die schwer umsetzbar erscheint. Ein erster Schritt dazu,
stellen für uns die Medien dar.

Was genau wird im politischen Alltag des
europäischen Parlamentes diskutiert? Was macht die Kommission? Aber nicht nur
politische Fragestellungen sind relevant. Europa verbindet mehr als nur die
Politik. Geschichte und Kultur sind allgegenwärtig, wenn wir in anderen Staaten
Urlaub machen.

Eine gemeinsam arbeitende Medienlandschaft kann
für ein vereintes Europa, wie wir Jusos es als Vision haben, ein weiterer
Schritt sein. Eine europäische Sicht auf globale Ereignisse, politische
Entscheidungen in anderen Staaten würde das Zusammengehörigkeitsgefühl der
Bürger*innen steigern.

Wir fordern deshalb,

  • Die Gründung einer europäischen Rundfunkanstalt
    mit einer paneuropäischen Berichterstattung, die politische, kulturelle und
    andere Themen europäisch betrachtet und nicht aus nationalstaatlicher Sicht
  • Um junge Menschen zu erreichen, soll die
    Ausstrahlung neben den gängigen Medien auch über Soziale Medien, wie
    beispielsweise Youtube erfolgen

Die Finanzierung dieser Rundfunkanstalt soll
durch staatliche Fördertöpfe geleistet werden und darf Bürger*innen der
EU-Staaten nicht zusätzlich belasten

Begründung

Eine europäisierte
Medienlandschaft existiert bisher nur in wenigen Ansätzen. Die
Berichterstattung über Europa findet kaum außerhalb nationaler Medien und damit
unter nationalem Fokus statt. Brüssel als zentraler Ort von europäischen
Entscheidungen bietet zwar einer großen Anzahl von Korrespondenten einen
Anlaufpunkt, jedoch berichten diese vor allem das, was für ihre Staaten, das
Wichtige ist und allein aus nationalstaatlicher Sicht. Eine wirkliche
europäische Berichterstattung findet meist nur bei großen Korruptionsskandalen
oder Verstößen statt. Eine europäische Sichtweise bieten die
Berichterstattungen über Korrespondenten damit eher nicht.

Paneuropäische Medien gibt es kaum. Die Wochenzeitung
“European Voice” kann zwar abonniert werden, sie ist aber außerhalb
Brüssels kaum verbreitet. Seit 1993 sendet der Nachrichtenkanal Euronews.
Er verzichtet auf Moderatorenköpfe, zeigt allein Nachrichtenbilder und bietet
dazu verschiedene Tonkanäle an. Es wird versucht, die Nachrichten in
verschiedenen Sprachen zu verbreiten. Auch die Berichterstattung über
Sportevents oder den ESC sollte nicht vernachlässigt werden. Gerade in diesen
Bereichen wird versucht ein geeintes Europa darzustellen. Über sportliche oder
kulturelle Ereignisse kommt auch diese Form der Berichterstattung allerding
nicht hinaus. Wir brauchen deshalb eine paneuropäische Berichterstattung, die
auch europäisch berichtet und Themen in aller Vielfalt beleuchtet.