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Antragstext

Um die lebendige Partnerschaft mit der Social Democratic Union of Youth – St. Petersburg auch 2009 mit einem Besuch in Rheinland-Pfalz vorzusetzen, bedarf es wieder einiger Unterstützung unseres Verbandes. Dazu beantragt der Arbeitskreis Russlandpartnerschaft Finanzmittel in Höhe von 1500 €als LV Projekttopf (gemäß Satzung § 5 Absatz 3) für die Vorbereitung, Unterbringung, Verpflegung, Fahrtkosten und weitere organisatorische Kosten. 

Neben den Mitteln aus dem Projekttopf und den Teilnahmebeiträgen wird die Reise zu einem großen Teil aus weiteren öffentlichen Geldern finanziert. So beantragen wir Förderung aus dem Kinder und Jugendplan des Bundes bzw. bei der Stiftung Deutsch-russischer Jugendaustausch. 

Mittlerweile wurden einige Erfahrungswerte der Besuche und Gegenbesuche gesammelt, was den finanziellen Aufwand in einem sicheren Rahmen begrenzt.

Begründung:

Die politischen Verhältnisse in Russland haben sich in den letzten Jahren nicht verbessert. Die Wahlen des neuen Präsidenten Medwedew waren wieder einmal ein Beispiel für die Schwierigkeit Einfluss auf die Gesellschaft zu nehmen, wenn dies nicht vom Kreml gewollt ist. Im Land gibt es jedoch noch immer Kräfte, die versuchen Gesellschaftvon innen her zu verändern. Eine dieser Gruppen ist die SDUY St. Petersburg, mit der wir, die Jusos Rheinland-Pfalz seit nunmehr zwei Jahren eine Partnerschaft pflegen. In dieser Zeit haben wir uns jeweils im Austausch jährlich einmal mit einer Delegation in Russland und Rheinland-Pfalz getroffen und während dieser Treffen inhaltliche Diskussionen geführt, Kontakte zu PolitikerInnen und VertreterInnen zivilgesellschaftlicher Gruppierungen aufgebaut und über gemeinsame Maßnahmen gesprochen. Mittlerweile sind sogar noch GenossInnen aus Novgorod und der gesamtrussischen Organisation dazu gestoßen. Auch sind auf beiden Seiten neue Mitglieder dazu gekommen – gerade die SDUY wächst rapide. Im Jahr 2009 steht der Gegenbesuch unser russischen Freunde in Rheinland-Pfalz an, für den wir die Bereitstellung von 1.500 €durch die Landeskonferenz benötigen. 

Unsere Partnerorganisation entwickelt sich

In den Anfängen unserer Russlandpartnerschaft 2006 hatten wir lediglich Kontakt zur SDUY St. Petersburg Seitdem hat sich jedoch einiges geändert. Heute arbeitet die Jugendorganisation in mehreren Regionen des Landes. Sie versucht vor Ort Einfluss auf die Gesellschaft zu nehmen. Dies wird nach regionalen Gegebenheiten in verschiedener Art und Weise durchgeführt. Bei unserem letzten Besuch vom 30. August bis 11. September dieses Jahres hatten wir die Gelegenheit neben St. Petersburg, Nowgorod zu besuchen. Dort war es uns möglich mehr über die Arbeit der dortigen SDUY zu erfahren. Diese Erfahrungen unterscheiden sich bisweilen wesentlich von denen der St. Petersburger Organisation. Die Entwicklung der SDUY von einer regionalen zu einer landesweit agierenden unabhängigen sozialdemokratischen Organisation kann uns Hoffnung geben, dass Veränderungen in Russland möglich sind! Wir, die Jusos Rheinland-Pfalz haben in der Vergangenheit versucht unsere PartnerInnen auf diesem Weg zu unterstützen und möchten diesen Weg auch so weitergehen. Ein Erfolgsgeheimnis der Partnerschaft ist sicherlich auch, dass wir unseren russischen GenossInnen auf Augenhöhe begegnen. Beide Seiten können voneinander lernen. Großes Ziel der SDUY ist es, mit weiteren PartnerInnen, wieder eine wirkliche Sozialdemokratische Partei in Russland zu etablieren, die es derzeit nicht gibt. Wir können hier als Jusos Rheinland-Pfalz unterstützen.

Wiedersehen in Rheinland-Pfalz

Der Gegenbesuch im nächsten Jahr soll wie zuletzt auch in Rheinland-Pfalz stattfinden. Wir möchten unseren russischen PartnerInnen weitere Regionen unseres Landes zeigen. Im Zentrum des Austausches steht auch diesmal die inhaltliche Arbeit der Delegationen. Aber auch der freundschaftliche Austausch soll nicht zu kurz kommen, wie sich das für eine lebendige Partnerschaft gehört. Als Kostenpunkt wurden für die Gesamtorganisation ca. 6.000 €veranschlagt. Davon wurden 4.000 €als KJP-Mittel des Bundes beantragt. Der oben genannte Betrag von 1.500 € dient der Deckung dieser Finanzierungslücke, die wir selbst beitragen müssen, um die KJP Mittel abrufen zu können. Daneben werden wir uns wieder um Mittel der Partei und andere Spenden und Zuwendungen bemühen. Die Landeskonferenz hat sich im letzten Jahr bereit erklärt, die Partnerschaft mit der SDUY zu unterstützen. Sie hat damit ein Bekenntnis zu unserem Grundwert der internationalen Solidarität abgelegt und in konkrete Schritte umgesetzt. Nun gilt es, diese gelebte Solidarität nachhaltig weiterzuführen. Obwohl es in Russland auch weiterhin große Probleme gibt, können und sollten wir unsere gemeinsame Arbeit weiterführen. Die Entwicklung unserer PartnerInnen kann uns Hoffnung geben, dass eine Veränderung möglich ist und wir helfen sollten diese auch herbeizuführen.