Antragsteller*in
N.N.
Zur Weiterleitung an
SPD RLP Landesparteitag
Antragstext
Aus der Riesin
SPD ist durch viele Entscheidungen und Gegebenheiten eine Partei geworden, die
weit unter ihren Möglichkeiten bleibt! Als Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten
geworden ist, hat die SPD-Werte von über 30% in den Meinungsumfragen erreicht
und daran sieht man das Potenzial! Insbesondere hat man dadurch eine
Mobilisierung der Jugend erreicht und auch in der Folge der GroKo-Sondierungen
konnte man viele junge Leute mobilisieren. Aber dies sind kurze Punkte an einem
langen Weg!
Wir als SPD
stehen in Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin im Vergleich
zu anderen Landesverbänden noch sehr gut da. Aber wir dürfen uns darauf nicht
ausruhen und müssen in die Zukunft blicken. Wir müssen unsere Chancen nutzen
und unsere Ressourcen so verteilen, dass die Erreichung unserer Ziele dienen
und dieses unterstützen. Als erstes Zwischenziel sind die Landtags- und
Bundestagswahlen im Jahre 2021 zu sehen.
Um bei diesen
Wahlen und darüber hinaus auch noch langfristig erfolgreich zu sein, muss die
SPD zeigen, dass SIE als Partei vor Ort ist und für die Leute da ist! Die
Präsenz vor Ort und Flagge zeigen, wofür wir stehen, ist ein wichtiges Signal
an alle Mitglieder und ehrenamtlich engagierten in unserer Partei!
Es ist auch ein
Zeichen gegen die „Abwanderung“ der Partei in die Ballungsgebiete, die viele
Genos*innen befürchten und Bürger*innensehen und offen anprangern!
Es heißt, dass
Wahlen nicht auf dem Land gewonnen werden, aber dort werden diese, wenn man
sich die letzten Wahlen anschaut, leider an die rechtsextremistische AfD
verloren.
Ein Ziel der SPD muss es auch weiterhin sein zu zeigen, dass wir die Lösungen
kennen und uns für die Probleme aller Bürger*innen einsetzen. Wir müssen
zeigen, dass wir als SPD die Lösung sind und nicht die AFD!
Dafür muss die
Partei vor Ort präsent sein. Sie muss wahrnehmbar sein und den Leuten als
Ansprechpartnerin vor Ort dienen. Als tolles Beispiel sehen wir hier das
Quartierbüro in Ludwigshafen an. Partei vor Ort bedeutet aber auch, dass wir Unterstützung
in der alltäglichen Arbeit von Ehrenamtlichen leisten und diese (nicht nur im
Wahlkampf) dauerhaft bereitstellen müssen. Hierzu muss das Hauptamt der Partei
auch in ländlichen Gebieten wieder vor Ort sein!
Das bedeutet
für uns einen Ausbau und die Rückbesetzung von Regionalgeschäftsstellen vor
allem in den ländlichen Unterbezirken.
Wir sind zwar
keine Partei des Hauptamtes – aber das Hauptamt leistet einen großen Teil
unserer alltäglichen organisatorischen Arbeit und unterstützt unsere Ehrenamtlichen
in jeder Hinsicht. Um Ehrenamtliche zu ermutigen, zu unterstützen und die
Strukturen vor Ort zu festigen, brauchen wir unsere Partei vor Ort.
Auch zeigen wir
durch die Rückkehr von Büros, dass der ländliche Raum für uns wichtig ist und
die SPD an deren Entwicklung aktiv arbeitet und das vor Ort und nicht nur aus
einer für viele Mitglieder anonymen und weit entfernte Geschäftsstelle oder der
Landesgeschäftsstelle im „fernen“ Mainz. Diese großen Entfernungen sind auch
eine Belastung und zum Teil ein hemmender Zeit- und Kostenfaktor für die
Ehrenamtlichen in den Unterbezirken. Deren Arbeit kann man mit der Präsenz vor
Ort wieder würdigen und unterstützen, insbesondere der persönliche Bezug darf
in diesem Zusammenhang nicht vergessen werden. Ein Punkt, der heutzutage immer
wichtiger wird, ist die Rechtssicherheit von Entscheidungen und innerhalb der
Parteiarbeit, was ein*e Geschäftsführer*in besser entscheiden kann als
ehrenamtliche Vorstandsmitglieder, die dies nicht täglich machen müssen.
In den 2 Jahren
bis zur nächsten LTW und BTW haben wir neben einer Anlaufstelle und Treffpunkt
auch die Mitgliedergewinnung vor Ort voranzutreiben, um diese erfolgreich zu
gestalten. Wir stehen vor schwierigen Zeiten und eine Koordinierungsstelle für
frühzeitige Wahlkampfplanung, gezielte Aktionen vor Ort zu planen und
durchzuführen sowie Ansprechpartner vor Ort zu sein!
Büros vor Ort
sind außerdem Verbindungsstellen mit Vereinen, Gewerkschaften, Sozialverbänden
und den Verwaltungen vor Ort und bietet die Möglichkeit, einen ständigen
Informationsaustausch mit diesen zu gewährleisten und für die Parteiarbeit zu
nutzen.
Deswegen
fordern wir:
- Präsenz
der SPD durch Parteibüros, insbesondere in den ländlich geprägten
Unterbezirken sowie Unterbezirken mit geringer Organisationsquote,
innerhalb von 2 Jahren nach Beschluss des Antrags - Aktionen
zur Mitgliedergewinnung für diese UBs mit Unterstützung durch den
Landesverband und Landesvorstand, insbesondere für junge Menschen - Mitnutzung
der Büros für die Juso-Arbeit vor Ort zu sichern (z.B. Sitzungen;
Juso-Sprechstunden, Veranstaltungen)
